Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Schöfisch.net,
Inh.: Ingmar Schöfisch, Rodomstorstraße 92, 24306 Plön
(nachfolgend Schöfisch.net genannt)

1. Geltung / Vertragsabschluss

Für alle mit mit Schöfisch.net geschlossenen Verträge gelten ausschließlich nachfolgende AGB. Allgemeinen Vertragsbedingungen des Vertragspartners wird ausdrücklich widersprochen. Diese gelten nur, wenn Schöfisch.net der Geltung in individueller schriftlicher Form zugestimmt hat. Die Angebote für Leistungen von Schöfisch.net sind stets freibleibend. Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung von Schöfisch.net oder durch die unmittelbare Ausführung der vertragsgegenständlichen Leistung zu Stande.

2. Leistungen von Schöfisch.net

Schöfisch.net darf sich zur Vertragserfüllung der Mitwirkung oder Leistung Dritter bedienen.

Der Stundensatz für einzelne Tätigkeiten beläuft sich, wenn nicht anders vereinbart, 32,00 € zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

3. Haftung, Gewährleistung von Schöfisch.net

Schadenersatzansprüche gegen Schöfisch.net sind ausgeschlossen, es sei denn, Schöfisch.net, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung von Schöfisch.net für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Haftungsbeschränkungen unberührt. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Schöfisch.net. Schadensersatzansprüche verjähren binnen zwölf Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, es handelt sich um Schäden aus unerlaubter Handlung; diese verjähren innerhalb gesetzlicher Frist. Die Haftungsbegrenzungen gelten auch für die mit Schöfisch.net verbundenen Unternehmen sowie für die Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Schöfisch.net oder von mit Schöfisch.net verbundenen Unternehmen.

4. Gerichtsstand

Der Gerichtsstand ist Plön.

5. Datenschutz, Bonitätsprüfung

Bei der Domainregistrierung nimmt der Vertragspartner zur Kenntnis, dass seine Kundendaten (Name, Anschrift, Telefon-, Telefax-Nummern sowie die E-Mail-Adresse) in Form von Whois-Daten in einer Datenbank des jeweils zuständigen NIC gespeichert werden. Diese Daten sind nach Eingabe der der entsprechenden Domain jedem zugänglich. Bei Zahlungsverzug oder Neugründung eines Vertrags ist Schöfisch.net berechtigt, Bonitätsprüfungen bei Auskunfteien (z. B. SCHUFA, Creditreform, Infoscore u.ä.) einzuholen. Für diesen Zweck werden Daten des Kunden an diese Auskunfteien übermittelt. Schöfisch.net speichert die Daten des Vertragspartners sowie der mit dem Vertrag zusammenhängenden Rechnungsdaten in Form von Papier und elektronischen Daten. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragserfüllung.

6. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf www.schoefisch.net veröffentlicht und dem Vertragspartner mindestens 2 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine bei der Registrierung hinterlassenen E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt sofern sie sein Vertragsverhältnis betreffen. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Vertragspartners, erhält der Vertragspartner ein außerordentliches Kündigungsrecht, und kann das Vertragsverhältnis innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen.

7. Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen und besonderen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Plön, den 01. Mai 2009

Besondere Bedingungen für kreative Arbeiten, wie Werbung, Gestaltung und Programmierung

1. Geltung

Für Verträge mit Schöfisch.net bezüglich kreativer Arbeiten aus den Bereichen Werbung, Fotografie, Gestaltung und Programmierung gelten neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nachfolgende besondere Bedingungen.

2. Leistungen

a) Erstellung von Publikationen

Schöfisch.net erstellt aus den Daten und Vorlieben des Vertragspartners Publikationen aller Art für den Web- und Printbereich (Internetpräsenzen, Flyer, Visitenkarten, etc.).

b) Programmierung und Anpassungen von Anwendungen

Schöfisch.net beherrscht mehrere internetbasierte Programmiersprachen und ermöglicht so die Erstellung oder Anpassung dynamischer Internetpräsenzen oder Anwendungen zur Datenerfassung und -pflege.

Weiter bietet Schöfisch.net die Personalisierung freier Anwendungen (z. B. CMS, Webshop, Blog) sowie eine Einführung in das jeweilige Programm ein, sodass es dem Vertragspartner möglich wird, den Inhalt seines Internetprojektes selbständig zu pflegen.

c) Fotodienstleistungen

Schöfisch.net bietet die digitale oder analoge Aufnahme bestimmter Objekte zur Personalisierung oder Ergänzung einer Publikation an. Weiter besteht die Möglichkeit, Nutzungsrechte an Fotos und Grafiken aus dem Archiv von Schöfisch.net zu erwerben.

(nachfolgend „Werk“ genannt)

3. Haftung

Bei Ansprüchen des Vertragspartners aus Garantie und Mängelhaftung ist Schöfisch.net zur Nachbesserung berechtigt. Die Ansprüche des Vertragspartners auf Wandlung und Minderung sind ausgeschlossen. Schlägt auch mehrfache Nachbesserung fehl, kann der Vertragspartner wahlweise von seinem Recht Gebrauch machen, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung verlangen.

4. Gewährleistung / Aktualisierungen

Ab Inbetriebnahme des Werkes gewährleistet Schöfisch.net sechs Monate lang die Lauffähigkeit des übergebenen Werkes. Dieser Gewährleistungsanspruch verfällt, sobald der Vertragspartner eigene Änderungen an dem Werk vornimmt oder vornehmen lässt.

Aktualisierungen, die durch technische Weiterentwicklungen der Systemumgebung (z. B. Server, Programmiersprache) erforderlich werden, fallen nicht unter diese Gewährleistung, es sei denn, mit Schöfisch.net wurde ein fortlaufender Vertrag über die Pflege des vertraglichen Projektes geschlossen.

5. Preise, Zahlung, Fälligkeit

Für kreative Arbeiten gelten entweder stundenbasierte Vergütungsvereinbarungen oder aber Paketpreise. In der Regel bezieht sich die vertragliche Tätigkeit auf die Gestaltung und nicht auf den Inhalt des zu publizierenden Materials. Die vereinbarte Vergütung wird mit der Abnahme des Entwurfes als publikationsreif durch den Vertragspartner fällig, auch wenn der dafür vorgesehene Inhalt vom Vertragspartner noch nicht abschließend bearbeitet wurde.

Wird Schöfisch.net mit der regelmäßigen Pflege eines Projektes beauftragt, wird die vereinbarte Vergütung am ersten Werktag des Folgemonats fällig.

Bei umfangreichen Beauftragungen ist Schöfisch.net, insbesondere bei Neukunden, berechtigt, die Erfüllung des Vertrages von der Zahlung eines Vorschusses abhängig zu machen.

6. Rechte und Pflichten des Vertragspartners

a) Wahrung des Urheberrechts, Einräumung von Nutzungsrechten

Jeder an Schöfisch.net erteilte Auftrag, gezielt auf die Programmierung von Anwendungen, Erstellung und Gestaltung von Grafiken oder Präsentationen, stellt einen Urheberwerkvertrag dar, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.

Alle Entwürfe dieser Werke unterliegen dem Urheberrechtsschutz. Die Urheberrechte an den Werken verbleiben in jedem Fall bei Schöfisch.net.

Entwürfe dieser Werke dürfen nicht abgeändert oder weitergegeben werden. Jede Weitergabe des Designs oder der programmierten Anwendung an Dritte berechtigt Schöfisch.net, eine Vertragsstrafe jeweils in Höhe der ursprünglich mit dem Vertragspartner vereinbarten Vergütung beim diesem geltend zu machen.

Schöfisch.net überträgt dem Vertragspartner das für den jeweiligen Zweck erforderliche Nutzungsrecht, soweit nicht anders vereinbart, befristet auf drei Jahre ab Vertragsschluss. Eine Weitergabe dieses Nutzungsrechts an Dritte bedarf einer weiteren schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Vertragspartner und Schöfisch.net.

Die Nutzungsrechte werden dem Kunden erst übertragen, sobald dieser die vereinbarte Vergütung vollständig an Schöfisch.net gezahlt hat.

Die Mitwirkung des Vertragspartners an der Erstellung dieser Werke begründen kein Miturheberrecht.

b) Einhaltung von Urheber-, Namens- und Schutzrechten

Der Vertragspartner trägt das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Werbung / Informationen und steht dafür ein, dass die zur Verfügung gestellten und zu vermittelnden Daten und Inhalte

• nicht gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen verstoßen
• keine rechtswidrigen Inhalte haben oder auf solche verweisen (Krieg, Rassenhaß, Gewaltverherrlichung, Pornographie)
• nicht unter das Gesetz zum Schutz vor jugendgefährdenden Schriften fallen
• die nationalen und internationalen Urheberrechte beachtet werden

Jeder Vertragspartner ist verantwortlich für die Inhalte seiner Homepages. Er verpflichtet sich, Schöfisch.net von Ansprüchen Dritter frei zustellen.

c) zeitnaher Datenaustausch

Für die rechtzeitige Vertragserfüllung durch Schöfisch.net ist die rechtzeitige Aushändigung der notwendigen Daten durch den Vertragspartner erforderlich.

Der Vertragspartner versichert, dass die Übergabe der für die Auftragserfüllung erforderlichen Daten an Schöfisch.net keine Bestimmungen des Datenschutzrechtes verletzt. Die entsprechende Überprüfung der datenschutzrechtlichen Zulassung obliegt dem Vertragspartner.

7. Kündigung, Vertragsende

Bei Verträgen über die fortlaufende Pflege eines Projektes können beide Seiten monatlich mit einer Frist von 14 Tage zum Ende eines Kalendermonats ohne Angabe von Gründen schriftlich kündigen.

Sollte der Vertragspartner vor vollständiger Erfüllung einer vertragsgegenständlichen Tätigkeit vom Vertrag zurücktreten, ist Schöfisch.net berechtigt, die bis dahin angefallenen Arbeiten stundenbasiert abzurechnen.